Butter bei die Fische: 15 Fragen an die Kandiat/inn/en

(9.02.17) Wie im Amtsblatt angekündigt hat die Aktionsgemeinschaft Gemeinsam für Waldbronn  am 9.02. Frau Anja Lehnertz, Herrn Franz Masino und Herrn Jonathan Berggötz folgende 15 Fragen mit der Bitte um Beantwortung zukommen lassen (Originaltext hier):

  • Stimmen Sie folgender Aussage zu: „Eine mittel- und langfristige Haushaltskonsolidierung kann nur auf der Grundlage der doppischen Rechnungslegung, d.h. unter Einbeziehung aller (= auch der kalkulatorischen) Kosten erfolgreich sein“? Zu den Antworten...
  • Der Kämmerer ist der Finanzexperte einer Verwaltung. Welche Bedeutung messen Sie seinen Aussagen zu? Zu den Antworten...
  • Sollten von Einschnitten bei den freiwilligen Leistungen auch Einrichtungen des Kur- und Bäderbetriebs betroffen ein? Zu den Antworten...
  • Könnten Einschnitte bei den freiwilligen Leistungen den Bürgen besser vermittelbar sein, wenn diese in geeigneter Form – Stichwort „Bürgerhaushalt“ - in die Haushaltsplanungen eingebunden wären? Zu den Antworten...
  • Halten Sie weitere großflächige Neuerschließungen für ein geeignetes Mittel zur Haushaltskonsolidierung? Zu den Antworten...
  • Bis wann könnten Ihrer Meinung nach fehlende Bebauungspläne im Siedlungsbestand erstellt werden? Wie sollte bis dahin das Einfügungsgebot nach §34 Baugesetzbuch gehandhabt werden? Zu den Antworten...
  • Werden Sie ihr Handeln an der sinngemäßen Zielvorstellung einer „nachhaltigen Bürgergemeinde“, die sich aus den Leitlinien des Waldbronner Leitbilds ergibt, ausrichten? Zu den Antworten...
  • Werden Sie zeitgemäße Formate von Bürgerbeteiligung befürworten und sind Sie bereit, dabei Impulse aus der Bürgerschaft und Unterstützung durch externe Fachkompetenz  (z.B. die Fachberatung der Gemeindenetzwerks BE) anzunehmen? Zu den Antworten...
  • Glauben Sie, dass sich der Anteil nichtöffentlicher Beratungen bei den Gemeinderatssitzungen reduzieren lässt? Zu den Antworten...
  • Als Bürgermeister/in ist man gleichzeitig auch Kurdirektor/in. Sehen Sie darin einen Rollenkonflikt? Zu den Antworten...
  • Gibt es Interessensgruppen, die Ihren Wahlkampf finanziell und/oder materiell unterstützen? Zu den Antworten...
  • Warum sollten wir von „Gemeinsam für Waldbronn“, unsere jeweiligen Mitglieder und Freunde am 12. März IHNEN unsere Stimme geben? Zu den Antworten...

 

Weiter wie die Herren wünschen

Der Gemeinderat diskutiert zwar Details, nennenswerte Planungsänderungen zum Rück 2 sind aber ausgeschlossen. Die Verwaltung ist da direkter: Die abgegebenen Stellungnahmen in der Bürgerversammlung rechtfertigen kein Abweichen von den bisherigen Planungen“, so der Rechtsamtsleiter.

Hatte jemand etwa etwas anderes erwartet? Am 8.12. war im Kurhaus ja lediglich informiert worden und die Besucher durften sich äußern - mehr nicht. „Frühzeitige Bürgerbeteiligung“ nennt man heutzutage eine solche gesetzlich vorgeschriebene Informationsveranstaltung.

Frühzeitige Bürgerbeteiligung allerdings hätte nicht die Einigung auf Erschließung und Beplanung hinter verschlossenen Türen bedeutet, sondern den Dialog mit und die Einbindung von Bürgern und Leitbildgruppen in die Entscheidungsfindungen.

Für alle, die an der Bürgerversammlung nicht teilnehmen konnten, haben wir HIER das Protokoll der Bürger-Stellungnahmen sowie HIER die jüngste Gemeinderats-Beschlussvorlage aus der Verwaltung zum Download eingestellt. Machen Sie sich dort auch Ihr eigenes Bild über die heftigen mittel- und langfristigen zusätzlichen Belastungen für den Gemeindehaushalt.

Bürgerinfo zum Rück2 - Pflicht erfüllt, weiter geht’s

für größere Ansicht Bild anklicken(11.12.16) Mit der öffentlichen Veranstaltung zum Rück2 (für größere Ansicht Plan anklicken) hat die Verwaltung ihre gesetzliche Informationspflicht erfüllt. Die vielen kritischen Fragen des Publikums wurden dabei häufig nichtssagend = „diesen Standpunkt kann man auch haben“, ausweichend = die Verkehrsbelastung innerhalb des Rück2 hat nichts mit dem "leistungsfähigen Kreisel" zu tun, gar nicht = Vereinbarkeit mit dem Leitbild und im Einzelfall auch schlichtweg wahrheitswidrig = der "Quereinsteiger Maurermeister und Bauunternehmer", wie die BNN den BM nannte: „ein Baugebiet trägt sich grundsätzlich selbst und wirft Gewinne ab. Sonst würden andere Gemeinden sie ja nicht machen“ beantwortet.

350.000 neue Wohnungen/Jahr will die Bundesregierung. Waldbronn muss da mitmachen!“ – so lautete ein Verkaufsargument des Rechtsamtsleiters. Was er verschweigt: dabei geht es gar nicht um Gemeinden wie Waldbronn, sondern um preiswerte Wohnungen in den Innenbereichen von Ballungszentren. Für Menschen mit geringem Einkommen, Familien, Studenten und Flüchtlinge. Um Innenentwicklung. Ausdrücklich sollen auch dafür keine neuen Flächen versiegelt(!) werden. Rein zahlenmäßig

Jahreshauptversammlung vom 30.11.

(6.12.16) Nach der Begrüßung von Mitgliedern und Gästen ging Wolfgang Ehrle (1. Vorsitzender) in seiner Jahresbericht auf die Ereignisse und Aktivitäten der Bürgerinitiative ein. Schwerpunkte dabei waren das Engagement von Mitgliedern der BI in den Leitbildgruppen und die Beteiligung am Themenabend Bürgerbeteiligung der Aktionsgemeinschaft Gemeinsam für Waldbronn in Kooperation mit der Allianz für Beteiligung. Erfreulich ist auch, dass mit 6 Neumitgliedern die Zahl der Bürger, die sich in der BI für ihre Gemeinde engagieren, nunmehr auf 87 gestiegen ist.

Nach der einstimmigen Entlastung des Vorstands wurde neu gewählt: in Ihren Ämtern einstimmig bestätigt wurden Wolfgang Ehrle und Gert Wicke (1. und 2. Vorsitzende). Zur Nachfolgerin von Tanja Kraft, die ihr Amt als Kassenwart aus privaten Gründen nicht mehr ausüben kann, wurde - ebenfalls einstimmig - Frau Ursula Solleder gewählt.

In den nachfolgenden Diskussionen wurde deutlich, wie unvermindert wichtig angesichts des anhaltenden Erschließungsdrucks aus dem Rathaus und der desaströsen Haushaltssituation unser Engagement für ökonomisch und ökologisch sinnvolle Lösungsansätze ist.

Das Trauerspiel geht weiter

(20.11.16) Oft wurden wir auf den BNN-Artikel vom 16.11. zu den Haushaltsberatungen angesprochen. Denn was sich dem ortsunkundigen Journalisten nur in Ansätzen offenbart, ist für die Waldbronner Bürger eiin Desaster. Sie wissen, dass die Schattenspiele der öffentlicher Sitzungen nur die Spitze des Eisbergs zeigen...

Lesen Sie dazu unseren Amtsblatt-Artikel vom 24. Nov. Gehen Sie für weitere Infos und Links auch auf die Seite www.zukunft-waldbronn.de. Um stets über die Vorgänge in Waldbronn informiert zu sein abonnonieren Sie dort auch den Newsletter!

 

Bürgemeisterzahlen vs. fachgerechte Kosten-Nutzen-Analys: machen Sie sich ihr eigenes Bild!

(10.11.16) 30.09.2015: Der Gemeinderat bringt die Erschließung von Rück 2 auf den Weg. Ein Rat der Freien Wähler regt dazu eine längerfristige Kosten-Nutzen-Analyse an. Antwort des Bürgermeisters: „Die bekommen Sie“. (siehe HIER)

Wer erwartet hatte, dass entweder ein neutraler externer Experte damit beauftragt wird oder dass die Verwaltung zumindest selbst das mit einem der gängigen Folgekostenrechner ermittelt, wurde enttäuscht. Heute kennen wir alle den Hintergrund: Das Ergebnis wäre katstrophal ausgefallen!

Nach sage und schreibe einem Jahr(!) wird dem Gemeinderat von der Verwaltung eine handvoll spärlicher Zahlen vorgelegt (siehe unsere Beiträge vom  27.10. und vom 10.11. im  Amtsblatt). Sie folgen dem klassischem Muster von Bürgermeisterzahlen:

1.    Das Schönrechnen der Einnahmen:

Die sind je Einwohner weitgehend nachvollziehbar, da sie sich maßgeblich aus den öffentlich bekannten Zahlen des kommunalen Finanzausgleichs ergeben.  Die Optimierung erfolgt daher über eine möglichst große fiktive Einwohnerzahl – mittlerweile wird gar von 700 bis 800 Einwohnern gesprochen. Der weit realistischere Vorschlag des AUT hingegen, der dem Gemeinderat ja als erste Entscheidungsgrundlage diente, ging gerade mal von gut 500 aus (siehe Beschlussvorlage Seite 4). Der Effekt: eine fiktive Steigerung der Einnahmen rund ein Drittel.

Ergänzend dazu erfolgt:

2.    Das Kleinrechnen aufgeführter Ausgaben/Kosten

Beispiele: Die Baukosten einer 3-gruppigen Kitaneubau

Das Armutszeugnis "Kosten-Nutzen-Rechnung"

(23.10.16) Die Theatralik des Rechtsamtsleiters bei der Vorstellung der sogenannten „Kosten-Nutzen-Rechnung“ der Verwaltung war völlig unangebracht: niemand hatte jemals behauptet, die Gemeinde gäbe für die Erschließung des Rück 2 „allgemeine Steuermittel“ aus. Warum auch, bei dem Flächenabzzug und den Umlegungsgewinnen?

Mit diesem Ablenkungsmanöver und der Reduzierung auf einen zeitlichen Planungshorizont von "Null" ist die Verwaltung der zentralen Fragestellung nach den dauerhaften, d.h. mittel- und langfristigen Folgekosten komplett ausgewichen. Die wichtigsten Punkte zu diesen neuerlichen Bürgermeisterzahlen haben wir in unserem Amtsblattbeitrag vom 27.10. dargestellt.

Abgesehen von den wenigen Tagen, in denen es bei den Sitzungsunterlagen zur Gemeinderatssitzung einzusehen war, hat die Verwaltung ihr seltsames Zahlenwerk nicht veröffentlicht. Wir holen das an dieser Stelle für Sie nach:

HIER können Sie die sogenannte "Kosten-Nutzen-Rechnung" der Verwaltung einsehen und downloaden!

Mit einem gängigen Folgekostensimulator haben wir eine Musterberechnung zu den Folgekosten der technischen Infrastruktur für 700 Einwohner auf etwas über 7 Ha Neubaufläche erstellt. Da man Rück 2 als Arrondierung werten kann haben wir zugunsten der Gemeinde 20% der Fläche als Innenentwicklung angesetzt (Talstr. und Stuttgarter Str.), obwohl Kosten der "äußeren Erschließung" (= Zufahrtsstraßen etc.) gar nicht Bestandteil des Berechnungsprogramms sind. Da den pauschalisierten Zahlenangaben der Verwaltung keine nachvollziehbaren Details zu entnehmen sind, konnten wir sie ansonsten leider nur mit standardisierten Kennwerten durchführen.

Sie zeigt auf, wie eine professionelle Kosten-Nutzen-Analyse normalerweise strukturiert ist. Die Zahlen an sich treffen aus o.g. Gründen so sicher nicht zu. Aber sie zeigen eindringlich, wie die Folgekosten im Lauf der Jahre immer stärker zu Buche schlagen – nicht nur für die Gemeindekasse, sondern auch für alle Bürger als Allgemeinheit der Gebührenzahler und für die Eigentümer selbst. Gleichzeitig macht sie deutlich, unter welcher Folgekostenlast Waldbronn nach seinem jahrzehntelangen Expansionskurs schon heute massiv leidet (Einnahmenmeister + Schuldenmeister + Meister in Abgaben und Gebühren). Rück2 ist da nur noch mehr Öl ins Feuer...

§34 Baugesetzbuch - "Fluch und Segen"

(17.10.16) Mit unserem Amtsblatt-Artikel vom 20.10. machen wir auf die §34-BauGB-Problematik aufmerksam. Auch in Waldbronn muss er immer wieder für umstrittene Bauten herhalten. Die offizielle Position des Rathauses: „da kann man nichts gegen tun. Juristischer Widerstand gegen Investorenpläne ist zwecklos“. Sicher gibt es eine Fülle von teils widersprüchlichen Gerichtsurteilen rund um §34. Aber deswegen gleich mit beiden Händen die Flinte ins Korn zu  werfen ist wenig vertrauenserweckend:

Die Zurückweisung der Forderung aus der Leitbildgruppe „Bauen und Wohnen“ nach einer Gestaltungssatzung unter vager Inaussichtstellung von Bebauungsplänen für die Ortskerne „wenn mal das Geld dafür da ist“ lässt darauf schließen, dass weder der Verwaltung noch der "Großen Waldbronner Koalition" an einer Änderung der aktuellen Praxis gelegen ist.

Zugegeben, die Thematik ist

Baukultur ist Lebensqualität

(9.10.16) „Die Qualität von Bauten, Stadt- und Freiräumen ist ein wichtiger Faktor für Lebensqualität und für die Wettbewerbsfähigkeit von Kommunen.

Um die zu stärken fördert die Landesregierung Kommunen bei der Einrichtung von Gestaltungsbeiräten mit unabhängigen Experten, die „dazu beitragen sollen, zukunftsweisende funktionale und ästhetische Gestaltungsantworten auf die planerischen und baulichen Anforderungen der Kommunen zu finden. Darüber hinaus soll mit der Arbeit der Gestaltungsbeiräte ein lokaler Dialogprozess über Baukultur initiiert werden, der einen Mehrwert für die Kommune, ihre Entscheidungsträger und Bürgerschaft, und damit zusätzliche Entwicklungsimpulse generieren kann."

HIER finden Sie alle weiteren Infos zum Förderung von Gestaltungsbeiräten durch das Ministerium für Verkehr BaWü.

Lesen Sie dazu auch unsere Veröffentlichung im Amtsblatt Waldbronn!

Gemeinderatssplitter

(1.10.16) Die letzte Gemeinderatssitzung bot wieder mal eine Fülle von aufschlussreichen Aussagen und Details. Damit die nicht verloren gehen hier einige Beispiele:

 

Nachtragshaushalt / Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen

  • die Steigerung der Gewerbesteuer von 5.5 auf 10 Mio ist ein einmaliges Ereignis, das wegen des 2-jährigen Verzugs im kommunalen Finanzausgleich das Haushaltsjahr 2018 noch schwieriger macht - so der Kämmerer.

Der Einmaleffekt stammt übrigens aus der Verlegung des Agilent-Hauptsitzes von Böblingen nach Waldbronn. Wie immer weiß wenigstens der Kämmerer sehr genau, wovon er spricht: der Zufluss von Fremdmitteln wird weit geringer sein als bisher angenommen, da dann z.B. die Schlüsselzuweisungen entsprechend gekürzt werden.

 

Kinderbetreuung

  • die Gemeinde verzeichnet „wöchentlich steigende Nachfrage nach Kinderbetreuungsplätzen durch Zuzüge“ (BM, der "Zuständige für die Förderung von Kindern in Einrichtungen").

Natürlich ist der Generationenwechsel im Bestand in vollem Gang. Dadurch hat Waldbronn

Bedarf auf unabsehbare Zeit gedeckt

(24.7.16) Ein Blick in den Vorentwurf zum Flächennutzungsplan (FNP) 2030 "Wohnen" (Tabelle Seite 13) genügt: entgegen den Behauptungen des aufs Erschließen und Bauen so versessenen Bürgermeisters gibt es nicht nur regionale, sondern sehr wohl auch gemeindebezogene Analysen der Flächenbedarfe.

An Wohnbauflächen ausgewiesen hatte Waldbronn demnach bisher schon stolze 31 ha (wobei Mischflächen nur zu 50% gewertet werden!). Tatsächlich benötigt werden bis weit über 2030 hinaus allerdings nur ca. 8 ha. Und mit der Erschließung von Rück II ist mittlerweile auch dieser Bedarf auf unabsehbare Zeit gedeckt. Die Nutzungsintensivierung im Bestand durch den in Waldbronn so massiven Generationenwechsel in den Baugebieten aus den 60er- bis 80er Jahren ist dabei noch gar nicht berücksichtigt. Schwarz auf weiß belegen die Analysen also stattliche ca. 23 ha (!) zwar ausgewiesener, aber bis in ferne Zukunft gar nicht benötigter Flächenreserven.

Was der Brexit mit Waldbronn zu tun hat

(29.06.16) Der Brexit hinterlässt einen großen Scherbenhaufen. Politische Akteure haben die an sich legitime Beteiligungsform einer Volksabstimmung als Machtmittel missbraucht. Ein sehr komplexes Thema wurde so auf ein simples „ja oder nein“ reduziert. Die Bürger wurden in zwei Lager gespalten, das Vorfeld der Abstimmung war bestimmt von Konfrontationen. Angezettelt und entschieden wurde die Abstimmung von einer Generation in fortgeschrittenen Alter, die sich mit verklärtem Blick ins vermeintlich goldene letzte Jahrtausend zurückträumte. All jene, die ihre Zukunft noch vor sich haben, wurden so um viele Chancen und Gestaltungsmöglichkeiten beraubt - vom ökonomischen Schaden ganz zu schweigen...

Gewonnen haben am Ende natürlich nicht Sachargumente und Fakten, sondern populistische Parolen, mit denen einfach nur Stimmungen geschürt wurden. Schon am Tag danach mussten die Gewinner bekanntlich eingestehen, dass sie die Bürger belogen hatten.

Was das alles mit Kommunalpolitik zu tun hat? Volksabstimmungen und Bürgerentscheide funktionieren im großen wie im kleinen nach genau den selben Mechanismen.

Wir erinnern uns an 2012, als