Realitätssinn, offenes Weltbild und Blick nach vorn wählen!

(22.04.19) Die Fakten zu Waldbronn liegen schon lange auf dem Tisch: dauerhafte Spitzeneinnahmen (gerade auch bei der Gewerbesteuer), trotzdem desolate Finanzen und eklatante Schulden. Ein lupenreines Ausgabenproblem, von unabhängigen Experten bestätigt. Die Pflichtaufgaben drängen und die Doppik kommt. Das gemeinsame Leitbild einer naturnahen und nachhaltigen Wohngemeinde. Der zulässige Verbrauch an Naturfläche bereits überschritten. Neue Baugebiete sind Kostenfallen für die Gemeinden (siehe Kostenentwicklung Rück2). Kein nennenswerter Flächenbedarf beim örtlichen Gewerbe. Jeder Gedanke an zusätzliche Gewerbesteuer auf der Fleckenhöhe angesichts üppiger Waldbronner Bodenpreise (siehe Rück2) völlig abwegig - schon gar nicht durch jene, die heute so laut danach schreien.

Betonfluten auf der Fleckenhöhe? Verkehrsinfarkt? Millionenteurer Ablasshandel mit Waldbronner Natur? Urbanisierung und der Verlust Waldbronner Identität? Mit verweigerter Haushaltskonsolidierung auf sicherem Weg in die Zwangsverwaltung? Wer zu so etwas verführen will muss wohl andere Ziele als das Gemeinwohl haben…

Logisch, dass eine breite Mehrheit von örtlicher Politik, Wirtschaft und Gesellschaft das ablehnt! Alle wissen: heute sind neue, zeitgemäße Problemlösungen gefragt. Bei der Gemeinderatswahl wird auch wieder eine breite Mehrheit der Wähler zeigen, dass es für Waldbronn keine Rückwärtsentwicklung in längst vergangen geglaubte Zeiten geben kann.

Die Bürgerintiative „Unser Waldbronn e.V.“ können Sie am 26. Mai nicht wählen. Denn wir maßen uns nicht an, dauerhafte eigenständige politische Kraft sein zu wollen. Wir sehen unsere Ziele Nachhaltigkeit, Beteiligung und Transparenz im höchsten Organ der Gemeinde durch eine Mehrheit der Parteien und Wählergruppen vertreten. Durch jene mit Realitätssinn, offenem Weltbild und nach vorne gerichtetem Blick. Auf deren Listen kandidieren auch etliche unserer Mitglieder. Denn jede Stimme für eine gute, lebenswerte und enkelgerechte Zukunft unserer Heimatgemeinde zählt!

+ + + Fakten statt Fake-News: Viele weiterführende Infos und Links zum Kommunalwahlkampf und seinen Themen finden Sie auch beim lokalen Mediendienst www.zukunft-waldbronn.de . Wer nichts weiß muss alles glauben… + + +

Gleich drei mal NULL Gewerbesteuer!

(14.04.19) Als wär er eine tragende Säule der Gemeindefinanzen gewesen führt das SPD-Bürgerliste-Fleckenhöhenverein-Geflecht nun schon seit Jahren einen abgewanderten Getränkehandel an. So auch bei der Podiumsdiskussion des WS e.V. zur Kommunalwahl. Beispielhaft zeigte sich daran die Absurdität solcher an den Haaren herbeigezogenen Pseudoargumente:

Die Firma beansprucht ca. 3.500qm. Zu aktuellen Waldbronner Bodenpreisen (siehe Rück2) würde diese Fläche ca. 2,5 bis 3 Mio. kosten – betriebswirtschaftlich betrachtet völlig indiskutabel!

Hr. Bächlein von der CDU zeigte erneut auf, dass auch potentielle Gewerbesteuerzahler wegen absolut unwirtschaftlichen Wohn-Bodenpreisen natürlich dankend ablehnen würden. Und warum entsprechende Subventionen nie finanzierbar wären:

  • keine Gewerbeansiedlung = Null Gewerbesteuer auf dem Drittel der Fleckenhöhe, das in den Planspielen eigens dafür gedacht ist.
  • Das zweite Drittel wäre bekanntlich für gemeindliche Einrichtungen = Null Gewerbesteuer bei massiven Kosten.
  • Das dritte Drittel für Wohnen = Null Gewerbesteuer bei unabsehbaren weiteren Infrastrukturkosten.
  • Gleichzeitig Null Verkaufserlöse der Gemeinde, da sich Grund und Boden ja größtenteils in Privatbesitz befindet.

Aus ihrer Ich-Perspektive versuchte eine Vertreterin der bekennenden Fleckenhöhenverfechter „Aktive Bürger“ zu argumentieren: nach eigener Aussage gehe es ihr nicht um Zahlen und Statistiken, mit den sie aufgrund ihres beruflichen Hintergrunds nicht vertraut sei und denen sie eh nicht vertraue, sondern um „grundsätzliches“. So führte sie z.B. die gewerblichen Interessen ihrer großen Familie in Waldbronn an. Oder dass eine Erschließung der Fleckenhöhe ökologisch sinnvoll sei.

Fr. Maier-Vogel/Grüne erinnerte daran, dass gemäß Umfrage bei Waldbronns Betrieben gar kein Bedarf an neuen Gewerbeflächen besteht. Sie verwies u.a. auf den hohen ökologischen Wert der Fleckenhöhe, gut ablesbar an den Ökopunkten, die in anderen Gemeinden teuer erkauft werden müssten (geschätzt ca. 2 Mio).

Mit klaren Worten zu Waldbronns leidigem, jegliche Diskussion überlagerndem Endlosthema brachte es Jürgen Volpp von den Freien Wählern auf den Punkt:"Die Erschließung der Fleckenhöhe wäre eine ökonomische und ökologische Katastrophe. Den Verkehrskollaps gäbe es gratis dazu“.

 

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Fakten statt Fake-News bitte!

(02.04.19) Auf der Basis von Fakten - und somit auch dem Leitbild - bemüht sich eine breite politische Mehrheit um eine lebenswerte und enkeltaugliche Zukunft unserer Gemeinde. Andere verbreiten rosarote Zuckerwatte aus laienhaften Goldesel-Phantasien, die wohl ihren speziellen Ich-Perspektiven entstammen. Die Bauchredner von Maurern, Malern und Ähnlichen behaupten z.B. hartnäckig, das Leitbild sehe die Erschließung der Fleckenhöhe vor. Aber lesen Sie es so oft Sie wollen, hoch und runter: es steht nichts davon drin. Das Wort „Fleckenhöhe“ kommt darin an keiner Stelle vor, schon gar nicht deren Erschließung. Weder schnell noch langsam. Weder in den Leitlinien, noch in den Zielen oder Maßnahmen.

  • Nicht bei Infrastruktur, wo man vielmehr die Berücksichtigung derbegrenzten Ressourcen fordert. Synergien durch interkommunale Zusammenarbeit. Der Vorrang der Innenentwicklung. Oder objektive Kosten-Nutzen-Analysen zu allen Vorhaben.
  • Nicht bei Wirtschaft, die die Balance zwischen Ökonomie, Ökologie, Kultur und sozialer Struktur wahren will. Falls sie nachweislich benötigt werden sollen Gewerbeflächen moderat und interkommunal ausgewiesen werden.
  • Nicht bei Bauen und Wohnen, wo man dasOrtsbild schützen und den Standortvorteil als durchgrünte Wohngemeinde sichern will.
  • Und nicht bei Umwelt: „Waldbronn geht mit der Umwelt und den Ressourcen wie Boden, Wasser und Energie nachhaltig um. Die vielgestaltige Natur- und Kulturlandschaft wird erhalten und weiterentwickelt.“

Die Aktiven bei der Erarbeitung des Leitbilds hatten sich aus vielen guten Gründen von den Einflüsterungsversuchen der Fleckenhöhen-Verfechter nicht beirren lassen. Genauso wenig wird sich eine breite Mehrheit von Waldbronns Wählerinnen und Wählern von rosaroter Zuckerwatte aus der Blase der Realitätsverweigerer beirren lassen.

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Zu wessen Wohle?

(17.03.19) Seit das ehemalige Landschaftsschutzgebiet „Fleckenhöhe“ in den Flächennutzungsplan aufgenommen wurde versuchen die immer gleichen Hauptakteure mit allen Mitteln ihre Erschließung durchzusetzen. Einen konkreten Bedarf dafür gibt es nicht und gab es nie. Aber wen wunderts? Ein Neubaugebiet, so groß wie Neuer Heubusch, Rück1 und Rück2 zusammen, das wäre ein riesiger Kuchen zum Verteilen! Viele könnten sich ein Sahnestück davon abschneiden, z.B. Investoren, Planungsbüros, Erschließungsgesellschaften, Bauhandwerker und die Eigentümer der etwa 100 Flurstücke. Nur für die Gemeinde bliebe kein einziger Krümel übrig, ganz im Gegenteil: die müsste nach dem Festmahl noch den Abwasch machen!

Denn fragt man nicht Waldbronns selbsternannte Laien-Städteplaner und Amateur-Kämmerer nach ihren Fantasien, sondern anerkannte und unabhängige Experten nach den Fakten (z.B. vom Deutschen Institut für Urbanistik DIFU), wird ganz schnell klar:

Ein Schelm, wer böses dabei denkt...

(11.03.19) Emotional geführt und geschürt wird im Wahlkampf eine sehr populistische Diskussion um den Eistreff (siehe Medienkampagne SPD im Amtsblatt 7. März sowie BNN vom 8. und 9. März mit dem Leserbrief eines Karlsbader SPD-Genossen und etlichen redaktionellen Artikeln).

An ihrem eigentlichen Ziel haben Bürgermeister und seine Bauchredner von SPD, Bürgerliste und aktivem Fleckenhöhenverein noch nie ein Zweifel gelassen: es ist die immer gleiche „Vision“, die mit buchstäblich allen Mitteln durchgesetzt werden soll. Heute heißt deren Bauernfänger-Parole zur Abwechslung „die Fleckenhöhe für den Eistreff!“. Ein Investor oder Sponsor? Der würde doch den dahinter stehenden aberwitzigen Pseudoargumenten den Boden entziehen. Vom Bürgermeister/der Verwaltung eine „hüftsteife Investoren- und Sponsorensuche, die so gar nicht zum Kampf der Eistreffnutzer passt“? „Die Füße still gehalten“? Ein Schelm wer böses dabei denkt…

Eine Entscheidung gegen den Eistreff fällt jedem Gemeinderat sehr schwer. Jeder dort kennt die subjektiv-emotionalen Reaktionen von Eistreffnutzern. Aber auch die objektiven Fakten, nach denen am Ende entscheiden werden muss. Zum Beispiel:

  • betriebswirtschaftlich (“doppisch“) gerechnet war der Zuschussbedarf für den Eistreff im Haushaltsplan 2018 mit 578.250 € angesetzt (siehe HHP 2018 Seite 157; Einzelplan 5, Unterabschnitt 5640: Aufwand 673.350 € minus Einnahmen 95.100 €)

Waldbronn heute

(04.03.19) Waldbronn heute ist das Waldbronn der jungen Familien. Sie sind gebildet und weltoffen. Mit dem selbstverständlichen Wunsch nach einer guten, lebenswerten Zukunft in ihrer Heimatgemeinde für sie und ihre Kinder. Das zeigt sich auch immer wieder an Zuschriften, die uns erreichen. Stellvertretend zitieren wir aus einer dieser Mails:

„Es ist immer schön zu lesen, wie sehr sich Ihre Initiative für unseren Ort einsetzt. Gerade unter uns jüngeren Einheimischen ist das inzwischen auch ein Anliegen, in Anbetracht dessen, wie sich Waldbronn in solch einer Schnelligkeit entwickelt. Wir fragen uns auch, inwiefern man heute schon weitsichtig planen kann…Gerade in Hinsicht auf ein neues Gewerbegebiet. Können wir doch heute schon ziemlich ungebunden im Homeoffice oder von überall arbeiten und auch Firmen drängen immer mehr in diese Richtung. Brauchen wir dann überhaupt noch

Maulkorbpflicht ab 22. Februar?

(18.02.19) Vor Wahlen haben Parteien und Wählervereinigungen (zu denen das Bürgermeisteramt auch uns zählt, obwohl wir das nicht sind) laut geltendem Redaktionsstatut des Amtsblatts ein vier-wöchiges Veröffentlichungsverbot einzuhalten. Nun hat uns die Verwaltung informiert, dass der Gemeinderat am 27.02. über dessen Ausdehnung auf bis zu drei Monate befinden soll. Und dass schon im Vorgriff auf eine Entscheidung für das Amtsblatt vom 28.02. ein Veröffentlichungsverbot erlassen wurde.

Nach ersten Recherchen vermuten wir stark, dass §20 Abs.3 der Gemeindeordnung dahinter steckt: „Der Gemeinderat hat die Veröffentlichung von Beiträgen der Fraktionen innerhalb eines bestimmten Zeitraums von höchstens sechs Monaten vor Wahlen auszuschließen“. Eine Mindestfrist ist jedoch nicht vorgegeben. Eine kleine Stichprobe bei anderen Gemeinden ergab dort Karenzzeiten zwischen 6 Wochen und 3 Monaten.

Warum es jetzt zu dieser Blitzaktion kommt lässt sich für uns nicht nachvollziehen. Klar ist aber:

mal lauter, mal leiser

(11.02.19) Wie eine gute Zukunft unserer Gemeinde gestaltet werden soll, das haben in den Arbeitsgruppen des Leitbilds viele Bürger Waldbronns sorgsam erarbeitet und sowohl untereinander als auch mit Vertretern der Politik und der Verwaltung abgestimmt.

Ein Gegenentwurf dazu wird heute nicht nur von der SPD, sondern noch lauter auch von dem Fleckenhöhen-Verein propagiert, der von ihr massiv unterstützt wird. Sein Grundgedanke: die Erschließung der 17 ha Naturfläche (etwa so viel wie Heubusch, Rück 1 und Rück 2 zusammen genommen!) würde alle Probleme Waldbronns lösen und alle Begehrlichkeiten bedienen. Dekoriert wird er z.B. mit eigenen Finanz-Theorien, kühnen Plänen und so bizarren Wortschöpfungen wie „nachhaltige Erschließung der Fleckenhöhe“ (Amtsblatt KW 6).

Zu Ende gedacht bedeutet er Urbanisierung und Identitätsverlust, Betonflut und Verkehrslawinen. Den kostspieligen Verlust von wertvoller Waldbronner Natur und Kulturlandschaft nach Bad Teinach-Zavelstein oder wo auch immer. Und den endgültigen Ruin des Gemeindehaushalts.

So sicher wie das Amen in der Kirche

(07.02.19) Kaum ist ein gemeinsames Feuerwehrhaus im Gespräch, schon lässt uns eine kleine, aber lautstarke Gruppe wissen, was angeblich der ideale Standort dafür sein solle: natürlich die Fleckenhöhe. Was auch sonst, denn zu buchstäblich jedem Thema, das in Waldbronn auf die Tagesordnung kommt, ist der Kommentar von dieser Seite so sicher wie das Amen in der Kirche: die Lösung aller Probleme soll stets die Fleckenhöhe sein (mehr dazu hier). Nach eigener Aussage ist deren Erschließung schließlich ihr Kernthema, um das sich alles dreht.

Wenn einzelne Menschen oder politische Gruppierungen alles immer nur auf ein einziges Thema beziehen, nennen Fachleute das „monothematisch“. Also das genaue Gegenteil von Offenheit, Vielseitigkeit und umsichtigen Realismus.

"Hirn frisst Gier" oder "Gier frisst Hirn"?

(23.01.19) Haben Sie schon mal vom Forschungsgebiet Neurofinanz gehört? Psychologen, Hirnforscher und Verhaltensökonomen untersuchen dort, wie unser Gehirn mit Geld umgeht. Ihr Fazit: Es ist gar nicht dafür geschaffen, denn die Evolution hat es eigentlich zum Überleben im Hier und Jetzt hervorgebracht.

Das gilt vor allem bei weitreichenden Finanzentscheidungen: die Vernunft hat da selten das Sagen, viel häufiger werden sie emotional „aus dem Bauch heraus“ getroffen. Die Erklärung der Forscher: Verluste bereiten Schmerzen wie ein Wespenstich oder der Hammer auf dem Daumen. Daher ist die spontane Reaktion darauf nicht etwa Nachdenken, sondern „Kampf oder Flucht“, und zwar jetzt und sofort! Bei Gewinnen setzt der Verstand ebenfalls aus:

Eigenwilliges Verständnis

(07.01.19) Beim Leitbild mitwirken, aber öffentlich immer wieder genau das Gegenteil dessen propagieren, was die eigene und die anderen Arbeitsgruppen erarbeitet haben. Oder sich im Leitbildprozess gar nicht erst beteiligen, aber dann etwas fordern, was in krassem Widerspruch zu ihm steht. Als Gemeinderat in der Haushaltsstruktur-Kommission gemeinsame Sparbeschlüsse erarbeiten, um diese danach in öffentlicher Gemeinderatssitzung abzulehnen oder Unterschriften gegen Mehrheitsbeschlüsse des eigenen Gremiums sammeln.

Sicher, das alles man kann machen. Allerdings bezeugt man damit ein eigenwilliges Verständnis von Politik und Gesellschaft. Demokratische Mehrheiten scheinen da genauso schnuppe wie

Voll im Trend

(09.12.18) Menschen, die sich von Emotionen leiten lassen, kann man mit Fakten nicht überzeugen. Davon lebt Populismus überall. Seine probaten Mittel sind das Schüren von Emotionen mit haltlosen Behauptungen und Fake-News, die stetig wiederholt werden. Und ein Kernthema, zu dem man ständig Bezüge konstruiert.

Auch in Waldbronn scheint dieser Trend nun endgültig angekommen: In den letzten Wochen ist da z.B. nebulös von einem angeblichen „Stillstand in der Entwicklung“ der Waldbronner Wirtschaft zu lesen. Oder: es gäbe Belege dafür, dass sich Sparen kaum lohnt. Daraus wird das Kernthema abgeleitet, man brauche dringend noch mehr Einnahmen durch neue Gewerbeflächen. Wer die treibenden Kräfte dahinter kennt, der ahnt natürlich: es geht wohl immer nur um das eine - die Erschließung Fleckenhöhe um jeden Preis!

Aber fragen Sie mal den Kämmerer, die Aufsichtsbehörde oder Prof. Hafner von der Kommunalberatung Kehl: Wären neue Gewerbeflächen tatsächlich hilfreich, dann hätten die sie schon längst empfohlen. Haben sie aber nicht, und das aus gutem Grund: