Termine  

Sitzungstermine des Gemeiderats und der Ausschüsse sind dem Bürgerinformationssystem der Gemeinde zu entnehmen - wenn auch  nicht immer rechtzeitig. Dazu die Tagesordnungen und Unterlagen - allerdings erst 5 Tage vorher. Die Termine vieler weiterer Veranstaltungen finden Sie im  Veranstaltungskalender der Gemeinde.

 

 

   

Alternative für Beteiligung

Wir sind Netzwerkpartner

   

Die Wahlanalyse des Bürgermeisters

(14.3.) Besser hätten wirs fast nicht formulieren können: Der Bürgermeister sah den Ausschlag für die erfolgreiche Wiederwahl darin, dass er so stark im Ort verwurzelt sei. "Nicht Fachkompetenz, Fachwissen oder andere Dinge, sondern meine Person war es, die mich bei den Waldbronnern so beliebt macht." (nachzulesen z.B. bei regio news). Wieso glaubt er dann, einen Freibrief für die Fleckenhöhe erhalten zu haben? Als Bürgermeister hat er sich wahrlich um wichtigere Dinge als seine persönlichen Visionen zu kümmern...

Chapeau, Herr Berggötz!

(13.03.17) Als unabhängiger Kandidat gegen einen tief in den dörflichen Strukturen verwobenen Amtinhaber anzutreten war mutig von allen Gegenkandidaten. Der Showdown galt dann allerdings Ihnen, Herr Berggötz. Was Sie geleistet und erreicht haben ist ALLER EHREN WERT! Sie waren mit allen im Dialog auf Augenhöhe. Sie haben dabei unglaublich schnell und viel über unsere Gemeinde gelernt. Sie haben daraus eine mögliche Zukunft Waldbronns skizziert, ohne allen das Blaue vom Himmel zu versprechen: Auf dem Boden der unübersehbaren Realitäten, geprägt von Professionalität und Pragmatismus und Transparenz. Von Respekt, Umsicht und Verantwortungsbewusstsein – auch gegenüber künftigen Generationen. Also ganz im Sinne des Leitbilds.

Wie so viele hätten auch wir Sie dabei unterstützt. Denn wir haben Sie als authentische und nach allen Seiten offene Person erlebt. Man nahm Ihnen ab, dass Sie nicht herrschen, sondern dem Gemeinwohl dienen wollten. Und auch wir haben in den letzten Wochen festgestellt, dass „kompetent, engagiert, zukunftsorientiert“ bei Ihnen keine leeren Worte sind, sondern herausragende Eigenschaften Ihrer Person.

Sie konnten damit sehr viele Wähler gewinnen. Es hat nicht ganz gereicht. Um das Bild aus Ihrer Vorstellungsrede aufzugreifen: Waldbronns Steinmetze werden nun weiterhin einfach Steine klopfen. Während die Gemeinde zu beneiden ist, die Sie irgendwann zum Bürgermeister haben wird. Nach einer solchen „Feuertaufe“ wie in Waldbronn schaffen Sie das ganz bestimmt!

Wir bedanken uns bei ALLEN Kandidaten für ihr Engagement!

+++ Aktuelles zur Bürgermeisterwahl am 12. März +++

+++ hier gehts direkt zu den Kandidateninterviews +++ viele Infos auch auf www.zukunft-waldbronn.de +++

 

11.03.: Zu den beiden erklärten Favoriten haben wir für Sie hier nochmals direkt die Antworten von Herrn Berggötz und von Herrn Masino auf das Kandidateninterview verlinkt.

- „zwischen Wunsch und Wirklichkeit“ – zur desolaten Haushaltssituation gibt es HIER Fakten statt Wahlkampfparolen

- dass Herr Berggötz im Kurhaus spürbar mehr Applaus auf sich ziehen konnte als Herr Masino wurde uns von weiteren Besuchern mittlerweile nochmals mehrfach bestätigt.

 

08.03.: Viele Wahlbürger/innen konnten der Kandidatenvorstellung im Kurhaus nicht dabei sein. Einen vagen atmosphärischen Eindruck der Veranstaltung (mehr aber auch nicht) kann man dem Filmbericht von Baden-TV und den Artikel der BNN vom 08. März entnehmen. Der geht immerhin auch auch auf den sechsten Bewerber, Herrn Michael Bauer ein. Warum viele am Montag nicht dabei sein konnten, die durchaus gewollt hätten, wird im letzten Abschnitt „Angemerkt“ deutlich.

- Eine Vorstellungsrede zum Nachlesen findet sich bis dato leider nur bei Herrn Berggötz. Sollten Herr Masino, Frau Lehnertz und/oder Frau Ansin die ihren auch veröffentlichen werden wir diese selbstverstänlich auch verlinken. Bei Herrn Mende (keine Website) sind wir zugegebenermaßen etwas ratlos... NACHTRAG: die Vorstellungsrede von Herrn Masino wurde mittlerweile doch noch auf seiner Seite eingestellt.

- Eine Einschätzung der Kernaussagen des Abends durch einen (aufgrund seines beruflichen Hintergrunds) Kenner von Verwaltung und Finanzen finden Sie HIER.

- Am Monntagabend wurde die zu trauriger Berühmtheit gelangte Schuldenproblematik der Gemeinde Aulendorf erwähnt. Näheres zu den dortigen Ursachen und Lösungsstrategien finden Sie in diesem Pressebericht und im Wikipedia-Eintrag der Gemeinde unter „Verschuldung“. Mehr zum ebenso erwähnten Bürgerhaushalt Trier finden Sie HIER.

- Die Wahrnehmung der Applausstärke ist subjektiv. Eine kleine repräsentative Umfrage bei im Saal Anwesenden ergab durchgängig einen "gefühlten" Vorteil für Herrn Berggötz gegenüber Herrn Hasino...

 

03.03.: Amtlich bestätigt: Waldbronns Finanzen über Jahre abgewirtschaftet!

Wer diese schockierenden Auszüge aus dem Genehmigungsschreiben des Landratsamts liest kann sich sicher sein: die heutige und künftige Haushaltslage ist DESASTRÖS! Viele weitere Infos dazu finden Sie auf www.zukunft-waldbronn.de. Die Versäumnisse der letzten Jahre sind also enorm. Das Thema „Finanzen“ wird die Bürgermeisterwahl entscheiden - auch wenn den Wählerinnen und Wählern vom Rathaus die vollständige Haushaltsverfügung der Aufsichtsbehörde bisher geflissentlich vorenthalten wird. Nur ansatzweise war dessen Inhalt dem Amtsblatt vom 16.02. zu entnehmen. Wie war das nochmal mit Transparenz?

Weiterlesen: +++ Aktuelles zur Bürgermeisterwahl am 12. März +++

Butter bei die Fische: 15 Fragen an die Kandiat/inn/en

(9.02.17) Wie im Amtsblatt angekündigt hat die Aktionsgemeinschaft Gemeinsam für Waldbronn  am 9.02. Frau Anja Lehnertz, Herrn Franz Masino und Herrn Jonathan Berggötz folgende 15 Fragen mit der Bitte um Beantwortung zukommen lassen (Originaltext hier):

  • Stimmen Sie folgender Aussage zu: „Eine mittel- und langfristige Haushaltskonsolidierung kann nur auf der Grundlage der doppischen Rechnungslegung, d.h. unter Einbeziehung aller (= auch der kalkulatorischen) Kosten erfolgreich sein“? Zu den Antworten...
  • Der Kämmerer ist der Finanzexperte einer Verwaltung. Welche Bedeutung messen Sie seinen Aussagen zu? Zu den Antworten...
  • Sollten von Einschnitten bei den freiwilligen Leistungen auch Einrichtungen des Kur- und Bäderbetriebs betroffen ein? Zu den Antworten...
  • Könnten Einschnitte bei den freiwilligen Leistungen den Bürgen besser vermittelbar sein, wenn diese in geeigneter Form – Stichwort „Bürgerhaushalt“ - in die Haushaltsplanungen eingebunden wären? Zu den Antworten...
  • Halten Sie weitere großflächige Neuerschließungen für ein geeignetes Mittel zur Haushaltskonsolidierung? Zu den Antworten...
  • Bis wann könnten Ihrer Meinung nach fehlende Bebauungspläne im Siedlungsbestand erstellt werden? Wie sollte bis dahin das Einfügungsgebot nach §34 Baugesetzbuch gehandhabt werden? Zu den Antworten...
  • Werden Sie ihr Handeln an der sinngemäßen Zielvorstellung einer „nachhaltigen Bürgergemeinde“, die sich aus den Leitlinien des Waldbronner Leitbilds ergibt, ausrichten? Zu den Antworten...
  • Werden Sie zeitgemäße Formate von Bürgerbeteiligung befürworten und sind Sie bereit, dabei Impulse aus der Bürgerschaft und Unterstützung durch externe Fachkompetenz  (z.B. die Fachberatung der Gemeindenetzwerks BE) anzunehmen? Zu den Antworten...
  • Glauben Sie, dass sich der Anteil nichtöffentlicher Beratungen bei den Gemeinderatssitzungen reduzieren lässt? Zu den Antworten...
  • Als Bürgermeister/in ist man gleichzeitig auch Kurdirektor/in. Sehen Sie darin einen Rollenkonflikt? Zu den Antworten...
  • Gibt es Interessensgruppen, die Ihren Wahlkampf finanziell und/oder materiell unterstützen? Zu den Antworten...
  • Warum sollten wir von „Gemeinsam für Waldbronn“, unsere jeweiligen Mitglieder und Freunde am 12. März IHNEN unsere Stimme geben? Zu den Antworten...

 

Weiterlesen: Butter bei die Fische: 15 Fragen an die Kandiat/inn/en

Weiter wie die Herren wünschen

Der Gemeinderat diskutiert zwar Details, nennenswerte Planungsänderungen zum Rück 2 sind aber ausgeschlossen. Die Verwaltung ist da direkter: Die abgegebenen Stellungnahmen in der Bürgerversammlung rechtfertigen kein Abweichen von den bisherigen Planungen“, so der Rechtsamtsleiter.

Hatte jemand etwa etwas anderes erwartet? Am 8.12. war im Kurhaus ja lediglich informiert worden und die Besucher durften sich äußern - mehr nicht. „Frühzeitige Bürgerbeteiligung“ nennt man heutzutage eine solche gesetzlich vorgeschriebene Informationsveranstaltung.

Frühzeitige Bürgerbeteiligung allerdings hätte nicht die Einigung auf Erschließung und Beplanung hinter verschlossenen Türen bedeutet, sondern den Dialog mit und die Einbindung von Bürgern und Leitbildgruppen in die Entscheidungsfindungen.

Für alle, die an der Bürgerversammlung nicht teilnehmen konnten, haben wir HIER das Protokoll der Bürger-Stellungnahmen sowie HIER die jüngste Gemeinderats-Beschlussvorlage aus der Verwaltung zum Download eingestellt. Machen Sie sich dort auch Ihr eigenes Bild über die heftigen mittel- und langfristigen zusätzlichen Belastungen für den Gemeindehaushalt.

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Bürgerinfo zum Rück2 - Pflicht erfüllt, weiter geht’s

für größere Ansicht Bild anklicken(11.12.16) Mit der öffentlichen Veranstaltung zum Rück2 (für größere Ansicht Plan anklicken) hat die Verwaltung ihre gesetzliche Informationspflicht erfüllt. Die vielen kritischen Fragen des Publikums wurden dabei häufig nichtssagend = „diesen Standpunkt kann man auch haben“, ausweichend = die Verkehrsbelastung innerhalb des Rück2 hat nichts mit dem "leistungsfähigen Kreisel" zu tun, gar nicht = Vereinbarkeit mit dem Leitbild und im Einzelfall auch schlichtweg wahrheitswidrig = der "Quereinsteiger Maurermeister und Bauunternehmer", wie die BNN den BM nannte: „ein Baugebiet trägt sich grundsätzlich selbst und wirft Gewinne ab. Sonst würden andere Gemeinden sie ja nicht machen“ beantwortet.

350.000 neue Wohnungen/Jahr will die Bundesregierung. Waldbronn muss da mitmachen!“ – so lautete ein Verkaufsargument des Rechtsamtsleiters. Was er verschweigt: dabei geht es gar nicht um Gemeinden wie Waldbronn, sondern um preiswerte Wohnungen in den Innenbereichen von Ballungszentren. Für Menschen mit geringem Einkommen, Familien, Studenten und Flüchtlinge. Um Innenentwicklung. Ausdrücklich sollen auch dafür keine neuen Flächen versiegelt(!) werden. Rein zahlenmäßig

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Jahreshauptversammlung vom 30.11.

(6.12.16) Nach der Begrüßung von Mitgliedern und Gästen ging Wolfgang Ehrle (1. Vorsitzender) in seiner Jahresbericht auf die Ereignisse und Aktivitäten der Bürgerinitiative ein. Schwerpunkte dabei waren das Engagement von Mitgliedern der BI in den Leitbildgruppen und die Beteiligung am Themenabend Bürgerbeteiligung der Aktionsgemeinschaft Gemeinsam für Waldbronn in Kooperation mit der Allianz für Beteiligung. Erfreulich ist auch, dass mit 6 Neumitgliedern die Zahl der Bürger, die sich in der BI für ihre Gemeinde engagieren, nunmehr auf 87 gestiegen ist.

Nach der einstimmigen Entlastung des Vorstands wurde neu gewählt: in Ihren Ämtern einstimmig bestätigt wurden Wolfgang Ehrle und Gert Wicke (1. und 2. Vorsitzende). Zur Nachfolgerin von Tanja Kraft, die ihr Amt als Kassenwart aus privaten Gründen nicht mehr ausüben kann, wurde - ebenfalls einstimmig - Frau Ursula Solleder gewählt.

In den nachfolgenden Diskussionen wurde deutlich, wie unvermindert wichtig angesichts des anhaltenden Erschließungsdrucks aus dem Rathaus und der desaströsen Haushaltssituation unser Engagement für ökonomisch und ökologisch sinnvolle Lösungsansätze ist.

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Das Trauerspiel geht weiter

(20.11.16) Oft wurden wir auf den BNN-Artikel vom 16.11. zu den Haushaltsberatungen angesprochen. Denn was sich dem ortsunkundigen Journalisten nur in Ansätzen offenbart, ist für die Waldbronner Bürger eiin Desaster. Sie wissen, dass die Schattenspiele der öffentlicher Sitzungen nur die Spitze des Eisbergs zeigen...

Lesen Sie dazu unseren Amtsblatt-Artikel vom 24. Nov. Gehen Sie für weitere Infos und Links auch auf die Seite www.zukunft-waldbronn.de. Um stets über die Vorgänge in Waldbronn informiert zu sein abonnonieren Sie dort auch den Newsletter!

 

Bürgemeisterzahlen vs. fachgerechte Kosten-Nutzen-Analys: machen Sie sich ihr eigenes Bild!

(10.11.16) 30.09.2015: Der Gemeinderat bringt die Erschließung von Rück 2 auf den Weg. Ein Rat der Freien Wähler regt dazu eine längerfristige Kosten-Nutzen-Analyse an. Antwort des Bürgermeisters: „Die bekommen Sie“. (siehe HIER)

Wer erwartet hatte, dass entweder ein neutraler externer Experte damit beauftragt wird oder dass die Verwaltung zumindest selbst das mit einem der gängigen Folgekostenrechner ermittelt, wurde enttäuscht. Heute kennen wir alle den Hintergrund: Das Ergebnis wäre katstrophal ausgefallen!

Nach sage und schreibe einem Jahr(!) wird dem Gemeinderat von der Verwaltung eine handvoll spärlicher Zahlen vorgelegt (siehe unsere Beiträge vom  27.10. und vom 10.11. im  Amtsblatt). Sie folgen dem klassischem Muster von Bürgermeisterzahlen:

1.    Das Schönrechnen der Einnahmen:

Die sind je Einwohner weitgehend nachvollziehbar, da sie sich maßgeblich aus den öffentlich bekannten Zahlen des kommunalen Finanzausgleichs ergeben.  Die Optimierung erfolgt daher über eine möglichst große fiktive Einwohnerzahl – mittlerweile wird gar von 700 bis 800 Einwohnern gesprochen. Der weit realistischere Vorschlag des AUT hingegen, der dem Gemeinderat ja als erste Entscheidungsgrundlage diente, ging gerade mal von gut 500 aus (siehe Beschlussvorlage Seite 4). Der Effekt: eine fiktive Steigerung der Einnahmen rund ein Drittel.

Ergänzend dazu erfolgt:

2.    Das Kleinrechnen aufgeführter Ausgaben/Kosten

Beispiele: Die Baukosten einer 3-gruppigen Kitaneubau

Weiterlesen: Bürgemeisterzahlen vs. fachgerechte Kosten-Nutzen-Analys: machen Sie sich ihr eigenes Bild!

Das Armutszeugnis "Kosten-Nutzen-Rechnung"

(23.10.16) Die Theatralik des Rechtsamtsleiters bei der Vorstellung der sogenannten „Kosten-Nutzen-Rechnung“ der Verwaltung war völlig unangebracht: niemand hatte jemals behauptet, die Gemeinde gäbe für die Erschließung des Rück 2 „allgemeine Steuermittel“ aus. Warum auch, bei dem Flächenabzzug und den Umlegungsgewinnen?

Mit diesem Ablenkungsmanöver und der Reduzierung auf einen zeitlichen Planungshorizont von "Null" ist die Verwaltung der zentralen Fragestellung nach den dauerhaften, d.h. mittel- und langfristigen Folgekosten komplett ausgewichen. Die wichtigsten Punkte zu diesen neuerlichen Bürgermeisterzahlen haben wir in unserem Amtsblattbeitrag vom 27.10. dargestellt.

Abgesehen von den wenigen Tagen, in denen es bei den Sitzungsunterlagen zur Gemeinderatssitzung einzusehen war, hat die Verwaltung ihr seltsames Zahlenwerk nicht veröffentlicht. Wir holen das an dieser Stelle für Sie nach:

HIER können Sie die sogenannte "Kosten-Nutzen-Rechnung" der Verwaltung einsehen und downloaden!

Mit einem gängigen Folgekostensimulator haben wir eine Musterberechnung zu den Folgekosten der technischen Infrastruktur für 700 Einwohner auf etwas über 7 Ha Neubaufläche erstellt. Da man Rück 2 als Arrondierung werten kann haben wir zugunsten der Gemeinde 20% der Fläche als Innenentwicklung angesetzt (Talstr. und Stuttgarter Str.), obwohl Kosten der "äußeren Erschließung" (= Zufahrtsstraßen etc.) gar nicht Bestandteil des Berechnungsprogramms sind. Da den pauschalisierten Zahlenangaben der Verwaltung keine nachvollziehbaren Details zu entnehmen sind, konnten wir sie ansonsten leider nur mit standardisierten Kennwerten durchführen.

Sie zeigt auf, wie eine professionelle Kosten-Nutzen-Analyse normalerweise strukturiert ist. Die Zahlen an sich treffen aus o.g. Gründen so sicher nicht zu. Aber sie zeigen eindringlich, wie die Folgekosten im Lauf der Jahre immer stärker zu Buche schlagen – nicht nur für die Gemeindekasse, sondern auch für alle Bürger als Allgemeinheit der Gebührenzahler und für die Eigentümer selbst. Gleichzeitig macht sie deutlich, unter welcher Folgekostenlast Waldbronn nach seinem jahrzehntelangen Expansionskurs schon heute massiv leidet (Einnahmenmeister + Schuldenmeister + Meister in Abgaben und Gebühren). Rück2 ist da nur noch mehr Öl ins Feuer...

Weiterlesen: Das Armutszeugnis "Kosten-Nutzen-Rechnung"

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  82. Die Reaktion des NVK auf unsere Presseinformation vom 13. Dez. 2012 / 14.01.2013
  83. Stellungnahmen der Fa. CIMA zu Anfragen ausgewertet / 10.12.12
  84. Stellungnahme der CIMA zu unserer Anfrage wird von der Verwaltung nicht an uns weitergeleitet / 29.11.12
  85. Zweiter Infoabend der Bürgerintiative: Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Badener Straße vorgestellt / 22.11.12
  86. Veröffentlichung unserer Pressemitteilung zur Gewerbeflächenstudie / 08.11.2012
  87. Erster Info-Abend der Bürgerinitiative Unser Waldbronn e.V. / 18.10.2012
  88. BNN-Interview mit Frau Staatssekretärin Gisela Splett über die Gefahren ungezügelter Ausweisung von Baugrund / 06.10.2012
  89. Die „Bürgerinitiative UNSER WALDBRONN“ gründet eingetragener Verein / 19.09.2012
  90. Artikel in der BNN zum "Flächenfraß" / 18.09.2012
  91. Nachfrage bei Fa. CIMA / 10.08.2012
  92. Schriftliche Anfrage an Fa. CIMA / 22.07.2012
  93. Gemeinderat beschließt: "Keine Bürgerbefragung" / 18.07.2012
  94. Wir geben uns eine gemeinsame Arbeitsgrundlage / 12.07.2012
  95. Brief des Bürgermeisters an die Bürgerinitiative / 05.07.2012
  96. Kritik an Gewerbeflächenstudie / 24.06.2012
  97. Gründung Bürgerinitiative "Unser Waldbronn" / 11.06.2012
  98. Entscheidende Gemeinderatssitzung / 23.05.2012
  99. Bürgerinformation "zukunftsfähiges Waldbronn" / 16.05.2012
   
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