Termine  

Jahreshauptversammlung Montag 19.11. / 19:00, Restaurant Toscana (Etzenrot)

Sitzungstermine des Gemeiderats und der Ausschüsse sind dem Bürgerinformationssystem der Gemeinde zu entnehmen - wenn auch  nicht immer rechtzeitig. Dazu die Tagesordnungen und Unterlagen - allerdings erst 5 Tage vorher. Die Termine vieler weiterer Veranstaltungen finden Sie im  Veranstaltungskalender der Gemeinde.

 

 

   

Alternative für Beteiligung

Wir sind Netzwerkpartner

   

Das Trauerspiel geht weiter

(20.11.16) Oft wurden wir auf den BNN-Artikel vom 16.11. zu den Haushaltsberatungen angesprochen. Denn was sich dem ortsunkundigen Journalisten nur in Ansätzen offenbart, ist für die Waldbronner Bürger eiin Desaster. Sie wissen, dass die Schattenspiele der öffentlicher Sitzungen nur die Spitze des Eisbergs zeigen...

Lesen Sie dazu unseren Amtsblatt-Artikel vom 24. Nov. Gehen Sie für weitere Infos und Links auch auf die Seite www.zukunft-waldbronn.de. Um stets über die Vorgänge in Waldbronn informiert zu sein abonnonieren Sie dort auch den Newsletter!

 

Bürgemeisterzahlen vs. fachgerechte Kosten-Nutzen-Analys: machen Sie sich ihr eigenes Bild!

(10.11.16) 30.09.2015: Der Gemeinderat bringt die Erschließung von Rück 2 auf den Weg. Ein Rat der Freien Wähler regt dazu eine längerfristige Kosten-Nutzen-Analyse an. Antwort des Bürgermeisters: „Die bekommen Sie“. (siehe HIER)

Wer erwartet hatte, dass entweder ein neutraler externer Experte damit beauftragt wird oder dass die Verwaltung zumindest selbst das mit einem der gängigen Folgekostenrechner ermittelt, wurde enttäuscht. Heute kennen wir alle den Hintergrund: Das Ergebnis wäre katstrophal ausgefallen!

Nach sage und schreibe einem Jahr(!) wird dem Gemeinderat von der Verwaltung eine handvoll spärlicher Zahlen vorgelegt (siehe unsere Beiträge vom  27.10. und vom 10.11. im  Amtsblatt). Sie folgen dem klassischem Muster von Bürgermeisterzahlen:

1.    Das Schönrechnen der Einnahmen:

Die sind je Einwohner weitgehend nachvollziehbar, da sie sich maßgeblich aus den öffentlich bekannten Zahlen des kommunalen Finanzausgleichs ergeben.  Die Optimierung erfolgt daher über eine möglichst große fiktive Einwohnerzahl – mittlerweile wird gar von 700 bis 800 Einwohnern gesprochen. Der weit realistischere Vorschlag des AUT hingegen, der dem Gemeinderat ja als erste Entscheidungsgrundlage diente, ging gerade mal von gut 500 aus (siehe Beschlussvorlage Seite 4). Der Effekt: eine fiktive Steigerung der Einnahmen rund ein Drittel.

Ergänzend dazu erfolgt:

2.    Das Kleinrechnen aufgeführter Ausgaben/Kosten

Beispiele: Die Baukosten einer 3-gruppigen Kitaneubau

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Das Armutszeugnis "Kosten-Nutzen-Rechnung"

(23.10.16) Die Theatralik des Rechtsamtsleiters bei der Vorstellung der sogenannten „Kosten-Nutzen-Rechnung“ der Verwaltung war völlig unangebracht: niemand hatte jemals behauptet, die Gemeinde gäbe für die Erschließung des Rück 2 „allgemeine Steuermittel“ aus. Warum auch, bei dem Flächenabzzug und den Umlegungsgewinnen?

Mit diesem Ablenkungsmanöver und der Reduzierung auf einen zeitlichen Planungshorizont von "Null" ist die Verwaltung der zentralen Fragestellung nach den dauerhaften, d.h. mittel- und langfristigen Folgekosten komplett ausgewichen. Die wichtigsten Punkte zu diesen neuerlichen Bürgermeisterzahlen haben wir in unserem Amtsblattbeitrag vom 27.10. dargestellt.

Abgesehen von den wenigen Tagen, in denen es bei den Sitzungsunterlagen zur Gemeinderatssitzung einzusehen war, hat die Verwaltung ihr seltsames Zahlenwerk nicht veröffentlicht. Wir holen das an dieser Stelle für Sie nach:

HIER können Sie die sogenannte "Kosten-Nutzen-Rechnung" der Verwaltung einsehen und downloaden!

Mit einem gängigen Folgekostensimulator haben wir eine Musterberechnung zu den Folgekosten der technischen Infrastruktur für 700 Einwohner auf etwas über 7 Ha Neubaufläche erstellt. Da man Rück 2 als Arrondierung werten kann haben wir zugunsten der Gemeinde 20% der Fläche als Innenentwicklung angesetzt (Talstr. und Stuttgarter Str.), obwohl Kosten der "äußeren Erschließung" (= Zufahrtsstraßen etc.) gar nicht Bestandteil des Berechnungsprogramms sind. Da den pauschalisierten Zahlenangaben der Verwaltung keine nachvollziehbaren Details zu entnehmen sind, konnten wir sie ansonsten leider nur mit standardisierten Kennwerten durchführen.

Sie zeigt auf, wie eine professionelle Kosten-Nutzen-Analyse normalerweise strukturiert ist. Die Zahlen an sich treffen aus o.g. Gründen so sicher nicht zu. Aber sie zeigen eindringlich, wie die Folgekosten im Lauf der Jahre immer stärker zu Buche schlagen – nicht nur für die Gemeindekasse, sondern auch für alle Bürger als Allgemeinheit der Gebührenzahler und für die Eigentümer selbst. Gleichzeitig macht sie deutlich, unter welcher Folgekostenlast Waldbronn nach seinem jahrzehntelangen Expansionskurs schon heute massiv leidet (Einnahmenmeister + Schuldenmeister + Meister in Abgaben und Gebühren). Rück2 ist da nur noch mehr Öl ins Feuer...

Weiterlesen: Das Armutszeugnis "Kosten-Nutzen-Rechnung"

§34 Baugesetzbuch - "Fluch und Segen"

(17.10.16) Mit unserem Amtsblatt-Artikel vom 20.10. machen wir auf die §34-BauGB-Problematik aufmerksam. Auch in Waldbronn muss er immer wieder für umstrittene Bauten herhalten. Die offizielle Position des Rathauses: „da kann man nichts gegen tun. Juristischer Widerstand gegen Investorenpläne ist zwecklos“. Sicher gibt es eine Fülle von teils widersprüchlichen Gerichtsurteilen rund um §34. Aber deswegen gleich mit beiden Händen die Flinte ins Korn zu  werfen ist wenig vertrauenserweckend:

Die Zurückweisung der Forderung aus der Leitbildgruppe „Bauen und Wohnen“ nach einer Gestaltungssatzung unter vager Inaussichtstellung von Bebauungsplänen für die Ortskerne „wenn mal das Geld dafür da ist“ lässt darauf schließen, dass weder der Verwaltung noch der "Großen Waldbronner Koalition" an einer Änderung der aktuellen Praxis gelegen ist.

Zugegeben, die Thematik ist

Weiterlesen: §34 Baugesetzbuch - "Fluch und Segen"

Baukultur ist Lebensqualität

(9.10.16) „Die Qualität von Bauten, Stadt- und Freiräumen ist ein wichtiger Faktor für Lebensqualität und für die Wettbewerbsfähigkeit von Kommunen.

Um die zu stärken fördert die Landesregierung Kommunen bei der Einrichtung von Gestaltungsbeiräten mit unabhängigen Experten, die „dazu beitragen sollen, zukunftsweisende funktionale und ästhetische Gestaltungsantworten auf die planerischen und baulichen Anforderungen der Kommunen zu finden. Darüber hinaus soll mit der Arbeit der Gestaltungsbeiräte ein lokaler Dialogprozess über Baukultur initiiert werden, der einen Mehrwert für die Kommune, ihre Entscheidungsträger und Bürgerschaft, und damit zusätzliche Entwicklungsimpulse generieren kann."

HIER finden Sie alle weiteren Infos zum Förderung von Gestaltungsbeiräten durch das Ministerium für Verkehr BaWü.

Lesen Sie dazu auch unsere Veröffentlichung im Amtsblatt Waldbronn!

Gemeinderatssplitter

(1.10.16) Die letzte Gemeinderatssitzung bot wieder mal eine Fülle von aufschlussreichen Aussagen und Details. Damit die nicht verloren gehen hier einige Beispiele:

 

Nachtragshaushalt / Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen

  • die Steigerung der Gewerbesteuer von 5.5 auf 10 Mio ist ein einmaliges Ereignis, das wegen des 2-jährigen Verzugs im kommunalen Finanzausgleich das Haushaltsjahr 2018 noch schwieriger macht - so der Kämmerer.

Der Einmaleffekt stammt übrigens aus der Verlegung des Agilent-Hauptsitzes von Böblingen nach Waldbronn. Wie immer weiß wenigstens der Kämmerer sehr genau, wovon er spricht: der Zufluss von Fremdmitteln wird weit geringer sein als bisher angenommen, da dann z.B. die Schlüsselzuweisungen entsprechend gekürzt werden.

 

Kinderbetreuung

  • die Gemeinde verzeichnet „wöchentlich steigende Nachfrage nach Kinderbetreuungsplätzen durch Zuzüge“ (BM, der "Zuständige für die Förderung von Kindern in Einrichtungen").

Natürlich ist der Generationenwechsel im Bestand in vollem Gang. Dadurch hat Waldbronn

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Bedarf auf unabsehbare Zeit gedeckt

(24.7.16) Ein Blick in den Vorentwurf zum Flächennutzungsplan (FNP) 2030 "Wohnen" (Tabelle Seite 13) genügt: entgegen den Behauptungen des aufs Erschließen und Bauen so versessenen Bürgermeisters gibt es nicht nur regionale, sondern sehr wohl auch gemeindebezogene Analysen der Flächenbedarfe.

An Wohnbauflächen ausgewiesen hatte Waldbronn demnach bisher schon stolze 31 ha (wobei Mischflächen nur zu 50% gewertet werden!). Tatsächlich benötigt werden bis weit über 2030 hinaus allerdings nur ca. 8 ha. Und mit der Erschließung von Rück II ist mittlerweile auch dieser Bedarf auf unabsehbare Zeit gedeckt. Die Nutzungsintensivierung im Bestand durch den in Waldbronn so massiven Generationenwechsel in den Baugebieten aus den 60er- bis 80er Jahren ist dabei noch gar nicht berücksichtigt. Schwarz auf weiß belegen die Analysen also stattliche ca. 23 ha (!) zwar ausgewiesener, aber bis in ferne Zukunft gar nicht benötigter Flächenreserven.

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Was der Brexit mit Waldbronn zu tun hat

(29.06.16) Der Brexit hinterlässt einen großen Scherbenhaufen. Politische Akteure haben die an sich legitime Beteiligungsform einer Volksabstimmung als Machtmittel missbraucht. Ein sehr komplexes Thema wurde so auf ein simples „ja oder nein“ reduziert. Die Bürger wurden in zwei Lager gespalten, das Vorfeld der Abstimmung war bestimmt von Konfrontationen. Angezettelt und entschieden wurde die Abstimmung von einer Generation in fortgeschrittenen Alter, die sich mit verklärtem Blick ins vermeintlich goldene letzte Jahrtausend zurückträumte. All jene, die ihre Zukunft noch vor sich haben, wurden so um viele Chancen und Gestaltungsmöglichkeiten beraubt - vom ökonomischen Schaden ganz zu schweigen...

Gewonnen haben am Ende natürlich nicht Sachargumente und Fakten, sondern populistische Parolen, mit denen einfach nur Stimmungen geschürt wurden. Schon am Tag danach mussten die Gewinner bekanntlich eingestehen, dass sie die Bürger belogen hatten.

Was das alles mit Kommunalpolitik zu tun hat? Volksabstimmungen und Bürgerentscheide funktionieren im großen wie im kleinen nach genau den selben Mechanismen.

Wir erinnern uns an 2012, als

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Beteiligungspraxis ganz konkret

(23.06.16) Waldbronn ist keine Ausnahme: überall entstehen heute kommunale Leitbilder und gemeindliche Entwicklungskonzepte. Überall wird dabei heute von den Bürgern der Wunsch nach breiter und frühzeitiger Beteiligung geäußert.

Wie zahllose Gemeinden aller Größen in ganz Baden-Württemberg kooperative und dialogbasierte Beteiligung vor Ort konkret gestalten und umsetzen zeigen z.B. die Gemeinden Weingarten, Kressbronn, Remseck, Wolfschlungen, Isny, Emmendingen, Nürtingen, Herrenberg, Bruchsal, Aalen, Pforzheim, Neckarsulm, Konstanz, Heilbronn, Mannheim, Heidelberg,..

Darfs ein wenig mehr sein? Bundesweite Best-Practise Beispiele für Leitlinien zur Bürgerbeteiligung hat das Netzwerk Bürgerbeteiligung zusammengestellt.

Egal ob Großstadt oder kleines Dorf, als Grundsätze haben sich in der Praxis bewährt:

  • Leitlinien für Bürgerbeteiligung werden von Bürgerschaft, Verwaltung und Politik gemeinsam erarbeitet und in der Gemeinde rechtlich verankert.
  • Verfahrensregeln werden festgelegt: Wann und wie findet Bürgerbeteiligung statt?
  • Eine Vorhabenliste informiert Bürgerinnen und Bürger frühzeitig über kommunale Planungsprojekte (üblich sind 3 Monate vor Beratung).
  • Die Initiierung von Bürgerbeteiligung ist von allen Seiten möglich, der Beschluss dazu fällt im Gemeinderat.
  • Die Bürger können mit einer festgelegten Zahl an Unterschriften Beteiligung erwirken
  • Die Ergebnisse müssen vom Gemeinderat berücksichtigt werden. Er kann aber auch zu abweichenden Entscheidungen kommen, dann aber mit klarer Begründung.

Eine hervorragende Übersicht über die gesamte "Beteiligungslandschaft" in Ba-Wü bieten übrigens die eingereichten Projekte zu den Wettbewerben Leuchttürme der Bürgerbeteiligung des Staatsanzeiger BW: 2014/15 HIER, 2012/13 HIER

Lesen Sie mehr zum Thema auf der Seite von Zukunft Waldbronn!

Ausgebuchter Themenabend Bürgerbeteiligung

(08.06.16)  Bis auf den letzten Platz war der Veranstaltungsraum besetzt - auf solch großes Interesse stieß der von der Aktionsgemeinschaft Gemeinsam für Waldbronn in Kooperation mit der Allianz für Beteiligung durchgeführte Themenabend Bürgerbeteiligung in kleinen Städten und Gemeinden bei Bürgerinnen und Bürgern, darunter auch der „erste Bürger“ Waldbronns, F. Masino und einigen Gemeinderäten. Kein Wunder: in der aktuellen, maßgeblich vom Gemeinderat gestalteten Fassung des Leitbilds ist von ihm zwar nur noch ein Punkt neben vielen andern übrig geblieben, aber der Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung war ja ursprünglich übergreifend von mehreren Arbeitsgruppen sehr deutlich und unmissverständlich formuliert worden. Dass Beteiligung aber beileibe nicht nur ein lokales, sondern ein generelles Anliegen der Bürger in der Region und im Land sind, zeigte z.B. das Interesse einiger Gäste aus Bad Herrenalb, darunter auch zwei dortige Stadträte.

Durch den Abend führten Frau Dr. Freudenberger und Frau Weis von der Allianz für Beteiligung e.V. Gleich zu Beginn machten sie deutlich, welch großer Stellenwert der Entwicklung von Beteiligungsstrukturen in allen öffentlichen und gesellschaftlichen Bereichen von der Landesregierung beigemessen wird – gänzlich unabhängig davon, ob sie rot-grün war oder grün-schwarz ist (siehe auch deren Koalitionsvertrag Seite 67).

Nachfolgend wurden neben möglichen Modellen und Vorgehensweisen konkrete Beispiele für praktizierte Bürgerbeteiligung dargestellt und veranschaulicht. Als Best-practice-Beispiel wurde Heidelberg angeführt, wo die Stadt mit der bisherigen Vorgehensweise intern beraten - intern beschließen – verkünden, und anschließend gegen Bürgerproteste "verteidigen" äußerst schlechte Erfahrungen gemacht hatte. Folgerichtig wurde dort eine vorbildliche frühzeitige Bürgerbeteiligung institutionalisiert. Diesem Beispiel folgen etliche Kommunen aller Größen, darunter auch kleine Gemeinden wie z.B. Weingarten (24.000 Einwohner) oder Kressbronn (8.000 Einwohner).

In der Diskussion wurde offenkundig, wie notwendig und wichtig die Abgrenzung der laut Gemeindeordnung vorgeschrieben - und damit quasi erzwungenen - formalen Beteiligungsmöglichkeiten (Beispiel Bürgerentscheide = konfrontatives Beiteiligungsformat) von einer über dieses gesetzliche Mindestmaß hinausgehenden, freiwilligen, und gewollten Bürgerbeteiligung ist, die sich nach Regeln richtet, die zwischen Bürgern, Politik und Verwaltung gemeinsam und vor Ort erarbeitet wurden (= kooperatives Beteiligungsformat). Und dass dazu Transparenz sowie eine frühzeitige Information der Bürger dafür unbedingt notwendig sind.

Im zweiten Teil des Abend wurden zunächst Fördermöglichkeiten für  Projekte und Initiativen für verschiedenste gesellschaftlicher Gruppen (aber auch Gemeinden) aufgezeigt, die eine Weiterentwicklung von Bürgerbeteiligung zum Ziel haben.

Im nachfolgenden Gedankenaustausch wurde von Bürgerinnen und Bürgern mehrfach angemerkt, dass in unserer Gemeinde die Entwicklung von Beteiligungsstrukturen - ähnlich Weingarten oder Kressbronn - eine logische und konsequente Weiterentwicklung des Leitbildprozesses und seiner Inhalte darstellen würde.

Das Fazit von Frau Dr. Freudenberger nach der Veranstaltung jedenfalls fiel eindeutig aus:

„Ich möchte Sie ermutigen, auf die Gemeinde zuzugehen und im Rahmen von „Gut Beraten!“ eine Antrag zur Prozessberatung für das weitere Vorgehen im Leitbildprozess in Waldbronn zu stellen. Vielleicht ergibt sich daraus auch die Chance, einen Prozess zur Erarbeitung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung anzustoßen. Die nächste und vorläufig letzte Antragsfrist endet am 31.8.2016."

Die Präsentation der Veranstaltung finden Sie HIER oder klicken Sie einfach auf die Grafik rechts oben.

+ + + NACHTRAG VOM 15.06.16 + + + 

das im Rahmen der Veranstaltung ausgegebene brandneue Praxishandbuch „(Neu)LAND gestalten! Methoden und Praxisbeispiele für Bürgerbeteiligung in kleinen Städten und Gemeinden“ können Sie HIER DOWNLOADEN. Darin finden Sie Kurzbeschreibungen zu Methoden der Bürgerbeteiligung, Praxisbeispiele von Bürgerbeteiligung, die bereits stattgefunden hat und können zu den Verantwortlichen Kontakt aufnehmen.

Lesen Sie dazu HIER auch das zugehörige Schreiben von Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, und der Allianz für Beteiligung vom 15.06.16.

 

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