Termine  

Jahreshauptversammlung Montag 19.11. / 19:00, Restaurant Toscana (Etzenrot)

Sitzungstermine des Gemeiderats und der Ausschüsse sind dem Bürgerinformationssystem der Gemeinde zu entnehmen - wenn auch  nicht immer rechtzeitig. Dazu die Tagesordnungen und Unterlagen - allerdings erst 5 Tage vorher. Die Termine vieler weiterer Veranstaltungen finden Sie im  Veranstaltungskalender der Gemeinde.

 

 

   

Alternative für Beteiligung

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Ausgebuchter Themenabend Bürgerbeteiligung

(08.06.16)  Bis auf den letzten Platz war der Veranstaltungsraum besetzt - auf solch großes Interesse stieß der von der Aktionsgemeinschaft Gemeinsam für Waldbronn in Kooperation mit der Allianz für Beteiligung durchgeführte Themenabend Bürgerbeteiligung in kleinen Städten und Gemeinden bei Bürgerinnen und Bürgern, darunter auch der „erste Bürger“ Waldbronns, F. Masino und einigen Gemeinderäten. Kein Wunder: in der aktuellen, maßgeblich vom Gemeinderat gestalteten Fassung des Leitbilds ist von ihm zwar nur noch ein Punkt neben vielen andern übrig geblieben, aber der Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung war ja ursprünglich übergreifend von mehreren Arbeitsgruppen sehr deutlich und unmissverständlich formuliert worden. Dass Beteiligung aber beileibe nicht nur ein lokales, sondern ein generelles Anliegen der Bürger in der Region und im Land sind, zeigte z.B. das Interesse einiger Gäste aus Bad Herrenalb, darunter auch zwei dortige Stadträte.

Durch den Abend führten Frau Dr. Freudenberger und Frau Weis von der Allianz für Beteiligung e.V. Gleich zu Beginn machten sie deutlich, welch großer Stellenwert der Entwicklung von Beteiligungsstrukturen in allen öffentlichen und gesellschaftlichen Bereichen von der Landesregierung beigemessen wird – gänzlich unabhängig davon, ob sie rot-grün war oder grün-schwarz ist (siehe auch deren Koalitionsvertrag Seite 67).

Nachfolgend wurden neben möglichen Modellen und Vorgehensweisen konkrete Beispiele für praktizierte Bürgerbeteiligung dargestellt und veranschaulicht. Als Best-practice-Beispiel wurde Heidelberg angeführt, wo die Stadt mit der bisherigen Vorgehensweise intern beraten - intern beschließen – verkünden, und anschließend gegen Bürgerproteste "verteidigen" äußerst schlechte Erfahrungen gemacht hatte. Folgerichtig wurde dort eine vorbildliche frühzeitige Bürgerbeteiligung institutionalisiert. Diesem Beispiel folgen etliche Kommunen aller Größen, darunter auch kleine Gemeinden wie z.B. Weingarten (24.000 Einwohner) oder Kressbronn (8.000 Einwohner).

In der Diskussion wurde offenkundig, wie notwendig und wichtig die Abgrenzung der laut Gemeindeordnung vorgeschrieben - und damit quasi erzwungenen - formalen Beteiligungsmöglichkeiten (Beispiel Bürgerentscheide = konfrontatives Beiteiligungsformat) von einer über dieses gesetzliche Mindestmaß hinausgehenden, freiwilligen, und gewollten Bürgerbeteiligung ist, die sich nach Regeln richtet, die zwischen Bürgern, Politik und Verwaltung gemeinsam und vor Ort erarbeitet wurden (= kooperatives Beteiligungsformat). Und dass dazu Transparenz sowie eine frühzeitige Information der Bürger dafür unbedingt notwendig sind.

Im zweiten Teil des Abend wurden zunächst Fördermöglichkeiten für  Projekte und Initiativen für verschiedenste gesellschaftlicher Gruppen (aber auch Gemeinden) aufgezeigt, die eine Weiterentwicklung von Bürgerbeteiligung zum Ziel haben.

Im nachfolgenden Gedankenaustausch wurde von Bürgerinnen und Bürgern mehrfach angemerkt, dass in unserer Gemeinde die Entwicklung von Beteiligungsstrukturen - ähnlich Weingarten oder Kressbronn - eine logische und konsequente Weiterentwicklung des Leitbildprozesses und seiner Inhalte darstellen würde.

Das Fazit von Frau Dr. Freudenberger nach der Veranstaltung jedenfalls fiel eindeutig aus:

„Ich möchte Sie ermutigen, auf die Gemeinde zuzugehen und im Rahmen von „Gut Beraten!“ eine Antrag zur Prozessberatung für das weitere Vorgehen im Leitbildprozess in Waldbronn zu stellen. Vielleicht ergibt sich daraus auch die Chance, einen Prozess zur Erarbeitung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung anzustoßen. Die nächste und vorläufig letzte Antragsfrist endet am 31.8.2016."

Die Präsentation der Veranstaltung finden Sie HIER oder klicken Sie einfach auf die Grafik rechts oben.

+ + + NACHTRAG VOM 15.06.16 + + + 

das im Rahmen der Veranstaltung ausgegebene brandneue Praxishandbuch „(Neu)LAND gestalten! Methoden und Praxisbeispiele für Bürgerbeteiligung in kleinen Städten und Gemeinden“ können Sie HIER DOWNLOADEN. Darin finden Sie Kurzbeschreibungen zu Methoden der Bürgerbeteiligung, Praxisbeispiele von Bürgerbeteiligung, die bereits stattgefunden hat und können zu den Verantwortlichen Kontakt aufnehmen.

Lesen Sie dazu HIER auch das zugehörige Schreiben von Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, und der Allianz für Beteiligung vom 15.06.16.

 

   
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